Grosshandel - Heizung - Sanitär
Heizung
TPE GmbH - Großhandel Heizung Sanitär
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Angebote / Aktuelles
1. Allgemeines

Allen Vereinbarungen, Leistungen, Angeboten und Lieferungen liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Abnehmers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Abnehmers sind nur dann verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Mündliche Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform oder der schriftlichen Bestätigung.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall gilt die gesetzliche Regelung.

2. Angebot

Alle Angebote sind freibleibend und verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme. Sämtliche schriftl. und mündlichen – auch unseren Vertretern erteilten – Aufträge bedürfen zur Annahme unserer schriftl. Bestätigung. Der Auftrag kommt spätestens mit der Lieferung zustande. Bei Kostenvoranschlägen, Angeboten, Rechnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen diese Unterlagen weder kopiert, vervielfältigt noch dritten Personen oder Firmen zugänglich gemacht werden. Das gleiche gilt für die Benutzung von Zeichnungen zum Zwecke der Bearbeitung, Fertigung oder Lieferung. Zu Angeboten gehörende Zeichnungen, bildliche Darstellungen und andere Unterlagen sind auf Verlangen oder wenn der Auftrag nicht erteilt wird, unverzüglich zurückzugeben.
Auch bei verbindlichen Verträgen behalten wir uns geringfügige Veränderungen oder technische Verbesserungen in der Ausführung und in der Materialwahl vor, grundsätzlich ohne Preisänderung oder vorbehaltlich einer vertraglichen Vereinbarung. Vertragsstornierung oder Warenrücknahme erfolgt nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung mit uns. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer in unseren Angeboten, Auftragsbestätigungen oder Rechnungen können von uns berichtigt werden. Rechtsansprüche, zum Beispiel auch Schadenersatz, kann der Käufer aus diesen Irrtümern und Fehlern nicht geltend machen. Ist ein Auftrag von uns gegenbestätigt und erlangen wir Kenntnis von Umständen, die eine Lieferung nicht ermöglichen (wie Zahlungsschwierigkeiten des Bestellers), steht uns das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder Vorkasse zu verlangen. Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen eines Rücktritts bestehen nicht.

Einmal erteilte Aufträge sind unwiderruflich.

Beim Rücktritt vom Vertrag seitens des Bestellers werden bis zu 4 Wochen vor Auslieferung 5% von der Auftragssumme, bis 2 Wochen vor Auslieferung 10 % des Auftragswertes als Kosten in Rechnung gestellt.

3. Preise

Die Preise verstehen sich in EURO, freibleibend ab Lager bzw. ab Werk, einschließlich Verpackung, ausschließlich Transportversicherung, sonstiger Gebühren und Mehrwertsteuer. Die Montage und Inbetriebnahme der Geräte und Apparate sind in unseren Preisen nicht eingeschlossen und werden nur nach besonderer Vereinbarung übernommen. Wir behalten uns vor, die am Tage der Lieferung geltenden Preise zu berechnen. Beanstandungen von Rechnungen müssen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungszugang mitgeteilt werden.

4. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von uns oder deren Unterlieferanten eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.

Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die auf Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Käufer unverzüglich benachrichtigt haben. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

5. Zahlungen

Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskont zu berechnen. Bei Überschreitung des Zahlungszieles gerät der Abnehmer ohne weitere Mahnung in Verzug, so dass wir berechtigt sind, Verzugszinsen zu berechnen. Diskontspesen, Bankspesen und Wechselsteuer gehen zu Lasten des Abnehmers. Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Wechsel und Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen, des Abnehmers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Skonto kann nur für eine Lieferung beansprucht werden, wenn die Rechnungen für alle vorangegangenen Lieferungen bereits beglichen sind. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Gleiches gilt sinngemäß bei sogenannten Wechsel-Scheck-Geschäften.
Der Abnehmer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
Wenn der Abnehmer mit der Erfüllung anderer Verbindlichkeiten uns gegenüber in Verzug gerät, werden unsere übrigen Forderungen sofort fällig. Das gleiche gilt, wenn der Abnehmer seine Zahlungen einstellt, überschuldet ist, über sein Vermögen das Vergleichs- und Konkursverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt wird oder Umstände bekannt werden, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Abnehmers rechtfertigen.

6. Gewährleistung

Erkennbare, offensichtliche Warenmängel werden nur anerkannt, wenn sie uns innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Zur Beseitigung mit Recht gerügter Mängel der von uns gelieferten Ware können wir nach unserer Wahl entweder nachbessern oder Ersatz liefern. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Ist eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung nicht möglich oder erfordert dies einen unverhältnismäßig hohen Aufwand, so sind der Abnehmer und wir zum Rücktritt vom Vertrage hinsichtlich der mangelhaften Belieferung berechtigt.
Transportschäden müssen beim Warenempfang auf Lieferschein oder Frachtbrief sofort angezeigt werden. Das bedeutet, dass Beanstandungen eines Teils der Lieferung, der gegebenenfalls zum Rücktritt vom Vertrag führen könnte, nicht von der Verpflichtung entbindet, den anderen Teil der Lieferung abzunehmen.
Alle weitergehenden Ansprüche werden ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Verjährung aller Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche richten sich nach BGB, für Kaufleute nach HGB.
Bei Maschinenlieferungen ist der Abnehmer nicht berechtigt, Ansprüche gegen uns wegen schlechter Materialbeschaffenheit usw. geltend zu machen. Wir verpflichten uns jedoch, unsere Ansprüche gegen unsere Lieferanten an den Abnehmer abzutreten und ihn bei der Geltendmachung der Rechte nach besten Kräften zu unterstützen.
Soweit von einem Lieferwerk oder sonstigen Herstellern Garantiezusagen gegeben sind, gelten diese, jedoch nur unter Vorlage der entsprechenden Urkunden. Eine Gewährleistung entfällt, wenn unsere Firma nicht hinzugezogen worden ist, bevor Dritte Änderungen, Reparaturen oder Reparaturversuche vorgenommen haben. Das gleiche gilt, wenn das Typenschild entfernt oder geändert worden ist. Zur Beseitigung der von uns zu vertretenden Mängel und zur Vornahme aller notwendig erscheinenden Änderungen sowie zur Lieferung von Ersatzmaschinen und Ersatzteilen hat der Kunde uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er das, so sind wir von der Haftung befreit. Garantieleistungen setzen fachgerechte Montage durch einen Fachbetrieb voraus.
Für Instandsetzungsarbeiten an Anlagen fremder Herkunft wird keine Gewähr für den Erfolg geleistet, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart ist.

7. Eigentumsvorbehalt und Sicherungsrechte

Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach Wahl des Käufers freigeben werden, soweit Ihr Wert die Forderung nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.

Die Ware bleibt unser Eigentum, Bearbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Lieferant, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt unser Eigentum oder unser Miteigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum oder Miteigentum des Bestellers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Abnehmer verwahrt das Eigentum bzw. Miteigentum von uns unentgeltlich. Ware, an der uns Eigentum oder Miteigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

Der Abnehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsbereinigungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherungen, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehende Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollen Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Abnehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Abnehmer auf das Eigentum von uns hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsvertrag – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche an Stelle des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrage. Die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware darf der Abnehmer weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen.

Falls von uns ausdrücklich gefordert, hat der in Verzug geratene Abnehmer die Abtretung seinen Schuldnern anzuzeigen, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen seine Schuldner erforderlichen Auskünfte zu geben und die dazu notwendigen Unterlagen auszuhändigen.

8. Versand – Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe an den Transporteur – auch bei Lieferung frei Bestimmungsort – auf den Abnehmer über. Bei Versendung mit unseren eigenen Fahrzeugen geht die Gefahr mit der Verladung (Fahrzeugkante) auf den Abnehmer über. Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Abnehmer über. Bei Transportschäden hat der Besteller unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist unser Firmensitz. Soweit der Abnehmer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist unser Firmensitz ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar, insbesondere auch Wechsel- und Scheckklagen, ergebende Streitigkeiten. Ist aufgrund gesetzlicher Vorschrift das Landgericht zuständig, so sind wir auch berechtigt, die geltend gemachten Ansprüche beim Landgericht abhängig zu machen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.